Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Plattform „VEGCRAVER” als Nutzer

Terms and conditions are only available in German right now.

§ 1 Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1. Vexquisit Studios UG (haftungsbeschränkt), c/o David Heidrich, Margaretenstraße 19, 10317 Berlin (im Folgenden „Vexquisit“), ist Betreiberin der Plattform VEGCRAVER (im Folgenden „Plattform“), auf welcher Dienstleister einen veganen Liefer- bzw. Cateringservice inkl. weiterer zugehöriger Leistungen anbieten können.
2. Die nachstehenden „Nutzungsbedingungen“ gelten für die kostenlose Anmeldung bzw. Nutzung der Plattform als Nutzer.
3. Die jeweils gültigen Nutzungsbedingungen können jederzeit unter https://vegcraver.com/terms abgerufen und ausgedruckt werden.

   Stand: 21. Juni 2020

§ 2 Begriffsbestimmungen

Dientsleister: Eine juristische oder natürliche Person, die auf der Plattform vegane Liefer- bzw. Cateringsservices inkl. weiterer dazugehöriger Leistungen anbietet.

Nutzer: Eine juristische oder natürliche volljährige Person, die über die Plattform einen Vertrag über die Erbringung von Leistungen eingeht.

Plattform: Die Webseiten, welche von Vexquisit zur verfügung gestellt werden.

Vertrag: Eine Vereinbarung zwischen Dienstleister und Nutzer zur Erbringung einer Leistung

§ 3 Nutzungsvertrag und Benutzerkonto

1. Zur Nutzung der Plattform und seiner Funktionen ist eine Anmeldung inkl. der Erstellung eines Profils erforderlich.
2. Durch Abschluss des Online-​Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit Vexquisit zustande. Dies ist dann der Fall, wenn der Nutzer auf seine Registrierungsanfrage hin, eine E-Mail von Vexquisit erhalten, den dort enthaltenen Aktivierungslink bestätigt und Vexquisit das Benutzerkonto (siehe Abs. 4) freigeschaltet hat.
3. Eine Registrierung ist nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen erlaubt. Ein Anspruch des Nutzers auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
4. Für das Anlegen eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einer E-Mail-Adresse und einem Kennwort („Login-​Daten“). Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-​Mail-​Adresse des Nutzers möglich. Diese E-​Mail-​Adresse dient zugleich der Kommunikation mit Vexquisit.
5. Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Login-​Daten sorgfältig umzugehen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Login-​Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Logi​n-​Daten zu ermöglichen.
6. Wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß vorstehendem Absatz (4) verletzt und sein Benutzerkonto von Dritten verwendet wird, haftet der Nutzer für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos stattfinden. Der Nutzer haftet nicht, wenn er den Missbrauch seines Benutzerkontos nicht zu vertreten hat.
7. Bei Anhaltspunkten einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten ist der Nutzer zudem verpflichtet, Vexquisit darüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
8. Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind.
9. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 4 Vertragliche Beziehung zwischen Dienstleister und Nutzer

1. Dienstleister haben auf der Plattform die Möglichkeit, Ihre Leistungen rund um einen veganen Liefer- bzw. Catering-Service anzubieten. Diese können entweder aus bereits schon zusammengestellten Menüs oder aus individuell zusammenstellbaren Leistungen bestehen.
2. Bei den auf der Plattform dargestellten Angeboten der Dienstleister handelt es sich nicht um rechtsverbindliche Angebote zum Abschluss eines Vertrags, sondern lediglich um eine Aufforderung, ein Angebot zur Leistungserbringung abzugeben.
3. Auf der Plattform registrierte Nutzer können per Mitteilungsfunktion in einen persönlichen Austausch mit einem Dienstleister treten und eine konkrete Leistungserbringung bzw. eine Menüoption anfragen.
4. Sind sich Nutzer und Dienstleister über die wesentlichen Leistungsbestandteile einig geworden, macht der Dienstleister dem Nutzer ein konkretes Angebot zur Leistungserbringung inkl. aller Kosten, welcher der Nutzer sodann annehmen und online bezahlen kann.
5. Vexquisit ist nicht für das Angebot und/oder die vertraglichen Beziehungen zwischen Dienstleister und Nutzer verantwortlich; die auf der Plattform angebotenen Leistungen werden ausschließlich von den Dienstleistern und nicht von Vexquisit erbracht. Etwaige vertragliche Beziehungen kommen daher auch ausschließlich zwischen Dienstleister und Nutzer zustande. Gegebenenfalls gelten für die Angebote von Dienstleistern und mögliche vertragliche Beziehungen zwischen Dienstleister und Nutzer zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen der jeweiligen Dienstleister.
6. Eine Auflösung des Vertrags ist für den Nutzer nur nach den mit dem Dienstleister vereinbarten Bedingungen möglich; evtl. Widerrufsrechte bleiben davon unberührt.

§ 5 Nutzung der Plattform

1. Vexquisit stellt den registrierten Nutzern kostenlose Funktionen zur Verfügung, die die Nutzung der Plattform, insbesondere die Suche nach Angeboten erleichtern sowie zur Verwaltung der Benutzerkonten.
2. Vexquisit kann die Nutzung der Plattform oder einzelne Funktionen oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, jederzeit ändern.
3. Es besteht kein Anspruch auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Plattform.
4. Vexquisit ist um einen störungsfreien Betrieb der Plattform bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die Vexquisit Einfluss hat. Vexquisit ist es unbenommen, den Zugang zu der Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken. Im Fall von geplanten Wartungsarbeiten wird Vexquisit rechtzeitig per E-Mail informieren.

§ 6 Allgemeine Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Plattform oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen. Dazu zählen insbesondere:
   • die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Plattform;
   • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist;
   • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten der Plattform ohne Einwilligung von Vexquisit.
2. Der Nutzer darf die durch Abfragen und Nutzung der Plattform gewonnenen oder auf der Plattform zugänglich gemachten Daten und Inhalte weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise verwenden zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder
   • für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung
   und/oder
   • für eine sonstige gewerbliche Verwertung.
3. Sollte der Nutzer Informationen über von anderen Nutzern veröffentlichte Inhalte erlangen, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen, wird der Nutzer Vexquisit darüber unverzüglich in Kenntnis setzen.

§ 7 Zahlung

1. Zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zwischen Dienstleister und Nutzer entsteht auf Seiten des Nutzers eine Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Dienstleister. Der Nutzer kann diese Zahlungsverpflichtung ausschließlich durch sofortige Nutzung einer Online-Zahlungsart erfüllen.
2. Es werden derzeit auf der Plattform folgende Zahlungsarten angeboten:
   • Kredit- und Debitkarten von Mastercard, Visa, American-Express, Diners Club und Discover
   • Digitale Wallets wie Google Pay und Apple Pay
3. Die Zahlung erfolgt an Vexquisit, von dort wird die Zahlung an den Dienstleister weitergeleitet. Der Dienstleister hat Vexquisit insoweit bevollmächtigt, die Online-Zahlung im Namen des Nutzers anzunehmen.
4. Rückzahlungen (z.B. wenn der Vertrag zwischen Dienstleister und Nutzer einvernehmlich aufgelöst wurde) erfolgen immer auf das ursprüngliche verwendete Zahlungsmittel.

§ 8 Beschwerden und Streitbeilegung

1. Beschwerden, die das Angebot oder den Vertrag zwischen Dienstleister und Nutzer betreffen, sind vom Nutzer gegenüber dem jeweiligen Dienstleister geltend zu machen; in diesen Fällen kann Vexquisit lediglich eine vermittelnde Rolle einnehmen.
2. Bei Beschwerden, die die vertraglichen Beziehungen zu Vexquisit betreffen, kann der Nutzer Vexquisit mittels der im Impressum bereitgestellten Informationen kontaktieren.
3. Vexquisit ist bemüht, Beschwerden schnellstmöglich zu beantworten.
4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Die E-Mail-Adresse von Vexquisit findet sich im Impressum. Vexquisit ist weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

§ 9 Nutzungsrechte

Sämtliche Rechte an den Inhalten der Plattform liegen bei Vexquisit. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die Vexquisit, Dienstleister oder andere Nutzer auf die Plattform hochgeladen haben. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten der Plattform ohne Einwilligung von Vexquisit ist untersagt.

§ 10 Haftung

1. Vexquisit haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, bei Übernahme von Garantien und bei Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Vexquisit nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Vexquisit.
3. Vexquisit ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Plattform dauerhaft anzubieten. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die Vexquisit einen Einfluss hat. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht realisierbar ist. Vexquisit bleibt es insbesondere unbenommen, den Zugang zu der Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
4. Vexquisit prüft die auf der Plattform eingestellten Inhalte und Angebote grundsätzlich nicht vorab. Vexquisit kann daher nicht für die Richtigkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Aktualität, Angemessenheit und/oder Vollständigkeit der auf der Plattform abrufbaren Informationen und Angebote einstehen. Es besteht auch kein Anspruch auf Mangelfreiheit von eingestellten Inhalten und Angeboten.

§ 11 Freistellungsanspruch

Der Nutzer stellt Vexquisit und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen einer vermeintlichen oder tatsächlichen Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus Handlungen des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform ergeben, die der Nutzer zu vertreten hat. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, Vexquisit alle Kosten zu ersetzen, die Vexquisit durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 12 Datenschutz

Alle Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten kann der Nutzer der Datenschutzerklärung von Vexquisit entnehmen.

§ 13 Vertragsdauer/Kündigung

1. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, ohne dass es eines Grundes bedarf.
2. Eine Kündigung durch Vexquisit gilt u. a. als rechtsgültig erfolgt, wenn dem Nutzer eine entsprechende Mitteilung an die von ihm in seinem Profil hinterlegte E-Mail-Adresse gemacht wird. Nach einer Kündigung durch Vexquisit ist eine erneute Anmeldung des Nutzers untersagt.
3. Kündigungen des Nutzers bedürfen der Textform oder der Nutzung der entsprechenden Funktion zur Löschung des Benutzerkontos auf der Plattform. Ein Löschen des Nutzerkontos ist nur möglich, wenn es keine offenen Anfragen mehr gibt oder keine Rechnungen/Zahlungen offen sind.
4. Verstößt der Nutzer gegen seine Pflichten aus dem Nutzungsvertrag, insbesondere gegen diese aus § 5, behält sich Vexquisit das Recht vor, anstelle einer Kündigung das Benutzerkonto des Nutzers auf unbestimmte Zeit zu sperren. Über diesen Umstand wird Vexquisit den Nutzer per E-Mail informieren.
5. Sollte ein Nutzer sich mindestens ein Jahr nicht in sein Benutzerkonto eingeloggt haben, behält sich Vexquisit das Recht vor, den Zugang zu dem Benutzerkonto aufgrund von Inaktivität ebenfalls zu sperren.
6. Im Falle einer Kündigung hat der Nutzer mit deren Wirksamwerden keinen Zugriff mehr auf sein Profil bzw. Benutzerkonto und die dort hinterlegten Daten.

§ 14 Änderung der Nutzungsbedingungen

1. Vexquisit ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen der Website geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen.
2. Eine Änderung oder Ergänzung wird dem Nutzer spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-​Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. Vexquisit wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen insgesamt eingesehen werden kann.
3. Sofern der Nutzer der Änderung oder Ergänzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht und die Dienste weiterhin nutzt, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird Vexquisit in der Ankündigung gesondert hinweisen.

§ 15 Schlussbestimmungen

1. Sollten die Nutzungsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
2. Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts